Allgemeine Geschäftsbedingungen

von Mathias Müller, im folgenden Firma knut. Druckerei und Beschriftung genannt, Stand: 07.07.2010

1. Geltungsbereich

Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle elektronisch, telefonisch, per Fax, per Brief oder E-Mail an die Firma knut. Druckerei und Beschriftung übermittelten Bestellungen durch Kunden und werden mit jeder Bestellung von den Kunden anerkannt.

2. Begriffsbestimmung

2.1 Verbraucher

...im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche, selbständige oder freiberufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.

2.2 Unternehmer

...im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit handeln.

2.3 Kunden

...im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihre Geltung wird ausdrücklich schriftlich vereinbart. Dem formularmäßigen Hinweis auf Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen.

3. Vertragsschluss

3.1

Die Darstellung des Sortiments der Firma knut. Druckerei und Beschriftung im Internet stellt kein Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB dar. Der Kunde gibt durch eine Bestellung per E-Mail, Fax oder Telefon ein verbindliches Kaufangebot an die Firma knut. Druckerei und Beschriftung ab. Die Firma knut. Druckerei und Beschriftung ist berechtigt, die Bestellung durch Lieferung der Ware bzw. durch die Versandbestätigungsmail innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der Bestellung bei der Firma knut. Druckerei und Beschriftung anzunehmen. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Warenverfügbarkeit, insbesondere unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch die Zulieferer der Firma knut. Druckerei und Beschriftung. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von der Firma knut. Druckerei und Beschriftung zu vertreten ist. Sollte die Ware beim Lieferanten der Firma knut. Druckerei und Beschriftung nicht verfügbar sein, so wird die Firma knut. Druckerei und Beschriftung den Kunden unverzüglich darüber informieren und eventuell bereits geflossene Gegenleistungen des Kunden unverzüglich erstatten.

3.2

Eine Eingangsbestätigungsmail, die sofort nach Eingang der Bestellung des Kunden automatisch durch das System generiert und versandt wird bzw. die Aufnahme der telefonischen Bestellung durch die Firma knut. Druckerei und Beschriftung, stellen keine verbindliche Annahme des Angebots durch die Firma knut. Druckerei und Beschriftung dar.
Im Rahmen des Bestellvorgangs liegt das Risiko einer nicht aufklärbaren, fehlerhaften Übermittlung beim Kunden.

3.3

Der Verkauf der von der Firma knut. Druckerei und Beschriftung angebotenen Waren erfolgt nur in handelsüblichen Mengen.

4. Preis und Versandkosten

4.1

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile zzgl. Versandkosten wie im Bestellvorgang ersichtlich. Die Versandkosten werden Ihnen im Bestellsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt.

5. Widerrufsrecht für Verbraucher:

Ausschließlich für Verbraucher gilt das folgende Widerrufsrecht:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Herr
Mathias Müller
knut. Druckerei und Beschriftung
Friedrich-Engels-Straße 1
14473 Potsdam
Fax: 0331 201 68 45

Der Widerruf durch Rücksendung der Ware ist zu richten an:

Herr
Mathias Müller
knut. Druckerei und Beschriftung
Friedrich-Engels-Straße 1
14473 Potsdam

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Ausschluss des Widerrufsrechts:

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen

1. zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,

2. zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,

3. zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten,

4. die die Lieferung von Waren oder die Erbringung von Finanzdienstleistungen zum Gegenstand haben, deren Preis auf dem Finanzmarkt Schwankungen unterliegt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können, insbesondere Dienstleistungen im Zusammenhang mit Aktien, Anteilsscheinen, die von einer Kapitalanlagegesellschaft oder einer ausländischen Investmentgesellschaft ausgegeben werden, und anderen handelbaren Wertpapieren, Devisen, Derivaten oder Geldmarktinstrumenten.

6. Eigentumsvorbehalt

Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Firma knut. Druckerei und Beschriftung. Das Vorbehaltseigentum erstreckt sich auch auf verarbeitete Gegenstände und im Falle der Weiterveräußerung auf die Kaufpreisforderung (verlängerter Eigentumsvorbehalt).

7. Gewährleistung

7.1

Die Gewährleistungsansprüche des Kunden beschränken sich zunächst auf das Recht zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung, wobei die Wahl des Verbrauchers durch die Firma knut. Druckerei und Beschriftung abgelehnt werden kann, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dem Unternehmer steht dieses Wahlrecht nicht zu. Die Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder hat die Firma knut. Druckerei und Beschriftung die Nacherfüllung verweigert oder auf eine vom Kunden gesetzte angemessene Frist nicht reagiert, so ist der Kunde zur Herabsetzung der Vergütung oder zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

7.2

Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.

7.4 für Unternehmer

Für Endkunden beträgt die Verjährungsfrist für Neuwaren 1 Jahr. Mängelansprüche bei Gebrauchtwaren (B-Ware) bestehen nicht.

7.5 für Verbraucher

Die Gewährleistungsfrist für gebrauchte Artikel (B-Ware) beträgt 1 Jahr.

8. Haftungsbegrenzung

8.1

Die Firma knut. Druckerei und Beschriftung schließt die Haftung für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht worden sind, aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten (eine wesentliche Vertragspflicht im vorgenannten Sinne ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf), Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind.
Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen der Firma knut. Druckerei und Beschriftung.

8.2

Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit auf die Schäden, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind, beschränkt.

8.3

Schadensersatzansprüche aus Verzug sind auf 10% des Kaufpreises beschränkt, soweit die Firma knut. Druckerei und Beschriftung nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat. Nachgewiesene Ansprüche auf Aufwendungsersatz gemäß § 284 BGB sind auf 10% des Kaufpreises beschränkt, soweit die Firma knut. Druckerei und Beschriftung nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat und soweit es sich um eine unerhebliche Schlechtleistung durch die Firma knut. Druckerei und Beschriftung handelt.

9. Datenschutz, Bonitätsprüfung

9.1

knut. Druckerei und Beschriftung (Friedrich-Engels-Straße 1, 14473 Potsdam) als verantwortliche Stelle im Sinne der Datenschutzgesetze weiß, wie wichtig Ihnen der sorgfältige Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten ist.

Mit dieser Erklärung informieren wir Sie über den Zweck und den Umfang der Erhebung sowie den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten. knut. Druckerei und Beschriftung wird Ihre personenbezogenen Daten sicher, sorgfältig und entsprechend der geltenden Bestimmungen des Datenschutzrechts behandeln.

Zum Zweck der Durchführung des mit Ihnen geschlossenen Vertrages oder der Abwicklung eines vertragsähnlichen Vertrauensverhältnis sowie zur Wahrnehmung berechtigter Interessen, insbesondere der Kundenberatung und eigener werblicher Zwecke wird knut. Druckerei und Beschriftung personenbezogene Daten nach Ihrer Einwilligung erfassen, verarbeiten, speichern sowie zur Erfüllung eigener Geschäftszwecke nutzen. Sie können jederzeit für die Zukunft der Nutzung oder Übermittlung Ihrer Daten zu werblichen Zwecken per Email oder Post widersprechen.

knut. Druckerei und Beschriftung erhebt Daten zur Rechnungsadresse (Anrede, Nachname, Straße, PLZ, Ort, Land), Zahlungsart, Newsletter, Geburtsdatum, Email-Adresse, IP-Adresse, Passwort, Telefonnummer sowie Datum und Zeit.

Optional werden Daten zu Rechnungsadresse (Firma, Titel, Vorname), abweichende Lieferadresse (Firma, Anrede, Titel, Vorname, Nachname, Straße, PLZ, Ort, Land), Faxnummer und Mobiltelefon erhoben.

Für die Dauer Ihrer Bestellung werden so genannte Cookies genutzt, um Ihren Warenkorb zwischenzuspeichern. Diese Cookies werden nach Beendigung des Bestellvorgangs oder durch Schließen des Browsers wieder gelöscht. Weitere Daten werden nicht erhoben.

Mit Hilfe der personenbezogenen Daten wird Ihre Bestellung abgewickelt. Die personenbezogenen Daten werden dabei auch Dritten zur Durchführung des Vertrages übermittelt, etwa den Transportunternehmen, Kreditkartenunternehmen oder Bonitätsprüfungsunternehmen, sofern dies notwendig ist.

9.2

Durch die Bestellung erklärt sich der Kunde mit der Speicherung seiner Daten zur Durchführung des Vertrages einverstanden. Er ist jederzeit berechtigt, seine Daten einzusehen und ggf. Angaben verändern bzw. löschen zu lassen.

10. Gerichtsstand / Anwendbares Recht

Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sofern der Kunde Unternehmer ist, ist Werder Gerichtsstand; die Firma knut. Druckerei und Beschriftung ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. Erfüllungsort für Unternehmer ist Berlin. Für Kunden aus anderen EU-Mitgliedsstaaten ist Gerichtsstand und Erfüllungsort ausschließlich Berlin.